Die Schweiz will der
Ukraine den Weg in die EU ebnen, sagte Aussenministerin
Micheline Calmy-Rey
am Freitag an der Osteuropa-Konferenz in Lugano. Auf diese Weise
könne unser Land zur langfristigen
Stabilisierung Osteuropas beitragen.
Helfen könne die Schweiz besonders bei der Anpassung der
Gesetzgebung an die europäischen Rechtsnormen.
Die Ukraine werde auf ihrem Weg nach Europa etliche EU-Normen in
ihre Gesetzgebung zu integrieren haben.
Die von der Schweiz gemachten Erfahrungen zeigten, dass dies
kein leichtes Unterfangen sei. Calmy-Rey hat
der Ukraine deshalb angeboten, entsprechendes Know-How zur
Verfügung zu stellen.
Kampf gegen die Korruption
Ein erster Schritt in diese Richtung ist bereits getan. Ende
Juni sei sie dem Wunsch von Präsident Viktor
Juschtschenko nachgekommen, ihm einen Berater zur Verfügung zu
stellen, sagte Calmy-Rey in ihrer Rede
vor rund 250 Personen.
«Ich bin überzeugt, dass unsere Diplomaten über Kenntnisse
verfügen, die für die Ukraine höchst wertvoll sein
können», sagte die Bundesrätin. Ein besonderes Know-How könne
die Schweiz in den Bereichen Dezentralisierung
und Korruptionsbekämpfung bieten.
Generell wünscht sich Calmy-Rey, dass die Schweiz und die
Ukraine vermehrt zusammenarbeiten, «gerade wil
wir beide nicht Mitglied der EU sind, aber europäische Werte
teilen». Aufgrund ihrer kulturellen Identität und
ihrer politischen Gegebenheiten gehörten beide Länder zu Europa.
aus
http://www.baz.ch/news/index.cfm?ObjectID=7F8041B4-60CF-2062-F401DAFBCC8CEF5D
Der Späher