02.07.2005

Wir sind besorgt über die demokratischen Entwicklungen im Lande und sehen die Meinungsfreiheit gefährdet.
Ein Bundesrat der von einer Vielzahl der Rütlibesucher nicht gehört werden möchte, bekommt die Gelegenheit
auf dem Rütli zu provozieren, in dem er offen für die Personenfreizügigkeit wirbt, der Elite- und Interventionsarmee
das Wort redet und eine Integration von Extremisten propagiert. Gleichzeitig organisiert er sich eine Jubeltruppe
von 400 „verdienten Sportfunktionären“ die auf Kosten des Steuerzahlers aufs Rütli verschifft werden und
wahrscheinlich noch ein T-Shirt mit Schweizerkreuz spendiert bekamen. Diese Leute sassen in den ersten Reihen!
Ein starkes Stück!
 
Stellen wir uns einmal vor, BR Blocher hätte auf dem Rütli eine Rede zu diesem Anlass gehalten und
gegen die Personenfreizügigkeit geworben – wie wären Proteste und Zwischenrufe wohl dann von den
Medien kommentiert worden? Mit grossem Verständnis? Als Ausdruck der Meinung des Volkes, eventuell
mit einer Rücktrittsforderung verbunden?
 
Von all diesen Zwischentönen erfährt der Zuschauer, Hörer oder Leser in vielen Medien nichts, da wird auf Glatzen
gezoomt, der Rütlischwur als Hitlergruss demagogisiert und vereinzelte Feinde der Demokratie und Anhänger Hitlers
werden gerne als Beleg für den Rechtsradikalismus und Rassismus der Kritiker einer Politik dargestellt, die den
Erhalt der Schweiz als Staat gefährden. Das dass mit Füssen treten der Neutralität, der Eigenstaatlichkeit
und der mehrfach geäusserten Ablehnung eines EU Beitrittes durch eine Politik der kleinen Schritte auch einzelne
Menschen „überradikalisiert“ ist fast ein Naturgesetz. Ein sich volksnah gebender Biedermann der in Mc Carty Manier
von „unschweizerischem Verhalten“ spricht, hat solche Tendenzen zu verantworten und macht sich so
doppelt an der Gefährdung der Schweizer Demokratie schuldig!

Patriot.ch distanziert sich in jedweder Form von Rassismus, Faschismus und antidemokratischen Tendenzen,
kommen diese nun vom Departmentsleiter des VBS und Bundespräsidenten oder von Rütlibesuchern.

Wir erklären unseren Missfallen über die vollkommen einseitige und tendenziöse Berichterstattung
vieler Medien und fordern die Rütlikommission auf, zukünftig einen demokratisch legitimierten
Redner auf dem Heiligtum unserer Demokratiereden zu lassen. Dieser könnte von den Rütliteilnehmern
des jeweiligen Vorjahres durch eine Abstimmung bestimmt werden. Dabei sind alle politischen
Richtungen zu berücksichtigen. Die Rütlikommission muss die Kraft haben, sich von Instrumentalisierungen
der Bundesveraltungen frei zu halten und den demokratischen Charakter dieser Feier im Auge behalten.
Es geht nicht an, dass ein Bundesrat Abstimmungsparolen und politische Propaganda auf dem Rütli
verbreitet und die Mehrheit dieses unerträgliche Verhalten tolerieren muss! Es ist gut, dass Herrn Schmid
ein eisiger Gegenwind entgegen blies, auch wenn die Wortwahl uns nicht gefallen hat.
 
Bei Abstimmungen über den Redner des nächsten Jahres sind nur Gäste zu berücksichtigen, die mit einem
selbstbezahlten Ticket und ohne Bundesgelder aufs Rütli gefahren sind. Die schweizer Demokratie wird es aushalten
müssen Propagandisten der Bundesverwaltung, aber auch Links oder Rechtsextremisten auf dem Rütli zu hören.
Dazu gehört auch ein Feedback der Zuschauer und Zuhörer. Zensurtendenzen und Wegweisungen Andersdenkender
dürfen keinen Einzug auf dem Rütli halten; nicht erwünschte Redner sollten in jedem Falle diejenigen sein, die die Rede
auf dem Rütli für aktuelle Abstimmungspropaganda missbrauchen oder dort Wahlkampf betreiben. Hier sollte die
Rütlikommission eingreifen und die Rede abbrechen. Eine Rütlirede könnte zudem auch von mehreren Rednern gehalten
werden.

Wer Redner tätlich angreifen möchte, so wie das in Winterthur von rund 80 Linksextremisten gegenüber Herrn Blocher
der Fall war, muss des Rütlis verwiesen werden. Gewalt ist weder in Winterthur noch auf dem Rütli gegen die freie
Rede tolerierbar.

Nicht hinnehmbar ist die Schändung nationaler Symbole, wie beispielsweise gestern in Luzern beim Telldenkmal in
eklatanter Weise geschehen. Ebenso ist die Beschmutzung, das Beschmieren oder das Zerstören fremden Eigentums,
wie gestern in Luzern, zu unterbinden.

Wir fordern alle Medien auf, sich nicht weiter an der Prägung des durchsichtigen Feindbildes des „Rechtsextremisten“
zu beteiligen und Patrioten, Faschisten, Antidemokraten und Rassisten jeder politischen Einstellung in einen Topf zu
werfen.
 
Wir Patrioten wehren uns dagegen in Zusammenhang mit Hitlergruss, Faschismus und Diktatur gebracht
zu werden, wir bekennen uns zu einer direkten Demokratie in einer Weise, wie das die meisten Departments-
leiter nicht tun!
 
Für Patriot.ch Remo Stettler